Berlin/Kreis RE. Nur wenige Stunden vor dem wichtigen Landesparteitag der CDU NRW mit Beratung und Beschlussfassung des Koalitionsvertrages traf sich der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Michael Breilmann mit dem Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, Ulrich Hempel, in Berlin.
Die CDU-Fraktion im Kreistag setzt sich für eine Verlängerung der Hertener Bahn ein.
Am 1. Dezember wird jährlich weltweit der Welt-AIDS-Tag begangen. Er ist ein Zeichen für Solidarität mit den an AIDS erkrankten Menschen. Auch wenn diese Erkrankung, anders als in den 80ziger Jahren, besser behandelt werden kann, sind weiterhin viele Ängste und Vorurteile damit verbunden. Auch gibt es bis heute keine Heilung.
Kreis RE. Der Kreistag hat heute mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Grünen mit überwältigender Mehrheit den Haushalt für das Jahr 2022 beschlossen. Ulrich Hempel, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Die CDU hält Wort. Bei allen Entscheidungen, die der Kreistag heute beschlossen hat, haben wir immer die finanziellen Interessen unserer Kommunen bereits im Vorfeld mitgedacht. Bisher haben wir keine Entscheidung zu Lasten der kreisangehörigen Städte getroffen. Wir werden alles daran setzen, dass das auch zukünftig so bleibt.“
Kreis RE/Münster. Am letzten Donnerstag fanden die Beratungen der CDU-Fraktion in der Landschaftsversammlung über den Haushalt und den Stellenplan des LWL für das Jahr 2022 statt.
Kreis RE. Am Wochenende fand die traditionelle Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion Recklinghausen statt. Zentrale Themen waren die Beratung des Haushaltes 2022 ff sowie der Stellenplan. Nach den Beratungen war klar: Landrat Klimpel hält Wort.
Waltrop. Auf Einladung des CDU-Bundestagskandidaten Michael Breilmann verschaffte sich NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst einen persönlichen Überblick über die Verkehrssituation auf der Mengeder Straße in Höhe des Frühstückscafés Bramsel in Waltrop. Der persönliche Austausch von Argumenten wurde aufgrund des Lärmpegels von Minute zu Minute schwieriger, der Verkehr steigerte sich ab 15.40 Uhr dramatisch und kurz danach traten die bekannten Staus stadteinwärts wie -auswärts auf.
Recklinghausen/Billerbeck. Nach rund anderthalb Jahren fand die erste Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion wieder in Präsenzform statt. Fraktionsvorsitzender Ulrich Hempel: „Es ist wichtig, dass die bereits im September letzten Jahres gewählte Fraktion auf der Arbeitsebene zusammen findet und die neu besetzen Arbeitskreise persönlich tagen können. Gerade in Zeiten von Corona warten gewaltige Herausforderungen auf die Politik im Kreis und die CDU-Fraktion startet bestens gerüstet in die weitere Sacharbeit.“
In dieser Woche traf sich der Arbeitskreis für Wirtschaftspolitik und Digitales via Videokonferenz zur Vorbereitung der anstehenden Ausschusssitzung. Auf der Tagesordnung stehen drei Hauptthemenblöcke, die sich mit dem Thema Digitalisierung, Wasserstoff und der aktuellen Arbeits- und Ausbildungsmarktsituation im Kreis Recklinghausen befassen.
Am 11. Mai 2011 hat der Europarat die Istanbul-Konvention als Übereinkommen gegen häusliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen beschlossen. Die Europäische Union und 45 weitere Staaten haben sich ihr angeschlossen. Darin drückt sich ein gemeinsamer Wertekanon aus. Der Kampf gegen häusliche Gewalt stärkt die Familien!